Ergebnisabgrenzung bei verbundenen Unternehmen und Betriebsstätten Post-BEPS Rechtsformneutralität im OECD Musterabkommen

Holzinger, Raphael (2019) Ergebnisabgrenzung bei verbundenen Unternehmen und Betriebsstätten Post-BEPS Rechtsformneutralität im OECD Musterabkommen. Doctoral thesis, WU Vienna University of Economics and Business.

[img] Text
Dissertation_Raphael_Holzinger_(final).pdf
Restricted to Campus only

Download (6MB) | Request a copy

Abstract

Die Ergebnisabgrenzung bei verbundenen Unternehmen und Betriebsstätten war in den letzten Jahrzehnten eines der meist diskutierten Themen im internationalen Steuerrecht. Nicht zuletzt durch das OECD BEPS Projekt wurde nahm die Diskussion erhebliche Fahrt auf und hielt auch im allgemeinen gesellschaftlichen Diskurs Einzug. Wenn eine multinationale Unternehmensgruppe plant seine unternehmerische Tätigkeit in einem anderen Staat auszuüben, stehen aus steuerplanerische Perspektive grundsätzlich zwei Möglichkeiten zur Verfügung; einerseits kann der Markt mittels eines verbundenen Unternehmens bewirtschaftet und andererseits kann die unternehmerische Tätigkeit auch durch eine in diesem Staat gelegene Betriebsstätte ausgeübt werden. Sowohl aus rechtspolitischer als auch aus rechtsdogmatischer Perspektive stellt sich hierbei im Kern die Frage, ob die Wahl der Rechtsform für Zwecke des potentiellen Besteuerungssubstrats des Ansässigkeitsstaates eines verbundenen Unternehmens bzw des Betriebsstättenstaats einen Unterschied macht und einen Unterschied machen soll. Um diese Kernfragen zu beantworten wurde im Rahmen dieser Arbeit sowohl die Ebene der Anwendbarkeit der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung als auch die Ebene der Anwendung der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung eingehend analysiert. Im Rahmen der Analyse wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Ebene der Anwendbarkeit der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung auf keinem rechtsformneutralen Verständnis beruht. In weiterer Folge wurde die Ebene der Anwendbarkeit der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung in zwei Sub-Ebenen analysiert, nämlich der Anwendung dem Grunde nach und der Anwendung der Höhe nach. Auf Ebene der Anwendung dem Grunde nach zeichnete sich ein ähnliches Bild; aufgrund unterschiedlicher rechtspolitischer Entscheidungen stellen insb im Betriebsstättenkontext nicht sämtliche Tätigkeiten zu bepreisende Dealings dar, während diese bspw zwischen verbundenen Unternehmen sehr wohl dem Fremdvergleichsgrundsatz zugänglich sind. Auf Ebene der Anwendung der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung der Höhe nach wurde jedoch durch die Änderungen iRd Updates des OECD MK 2017 (ie insb auf Basis der Änderungen der OECD TPG 2017) auch im Bereich der Ergebnisabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen ein funktions- und faktenbasiertes Fremdüblichkeitsverständnis eingeführt, welches an das durch den AOA eingeführte Fremdüblichkeitsverständnis der Ergebnisabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte angelehnt ist. Auf Basis dieses (weitgehend) gleichlautenden Fremdüblichkeitsverständnisses wurde in Bezug auf die Ebene der Anwendung der Höhe nach die Schlussfolgerung gezogen, dass das OECD MA 2017 von einem rechtsformneutralen Fremdüblichkeitsverständnis getragen ist.

Item Type: Thesis (Doctoral)
Divisions: Departments > Öffentliches Recht und Steuerrecht > Österr. und Internat. Steuerrecht
Depositing User: Raphael Holzinger
Date Deposited: 23 Oct 2019 14:10
Last Modified: 30 Mar 2020 06:41
FIDES Link: https://bach.wu.ac.at/d/research/results/95114/
URI: https://epub.wu.ac.at/id/eprint/7218

Actions

View Item View Item

Downloads

Downloads per month over past year

View more statistics